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tagesschau.de - Die Nachrichten der ARD

tagesschau.de
letzte Aktualisierung: 17.01.2017 - 20:22
  • EU-Parlamentspräsident: Entscheidung in der Stichwahl
    Der Nachfolger von EU-Parlamentspräsident Schulz wird in einer Stichwahl bestimmt. Gegen den konservativen Kandidaten Tajani tritt dabei nur noch der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Pittella, an.
  • Gutachten zu Zschäpe: Egozentrisch, aber nicht krank
    Im NSU-Prozess hat erstmals der psychiatrische Gutachter das Wort erhalten. Zwar äußerte er sich noch nicht zur Schuldfähigkeit des Angeklagten Zschäpe, bescheinigte ihr jedoch im Prinzip geistige Gesundheit.
  • Urteil zum Parteiverbot: Kein Gütesiegel für die NPD
    Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur NPD setzt neue inhaltliche Maßstäbe für ein Parteiverbotsverfahren. Dabei liegen die Hürden höher als beim KPD-Urteil von 1956. Eine Analyse des ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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    Der Nachfolger von EU-Parlamentspräsident Schulz wird in einer Stichwahl bestimmt. Gegen den konservativen Kandidaten Tajani tritt dabei nur noch der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Pittella, an.
  • Gutachten zu Zschäpe: Egozentrisch, aber nicht krank
    Im NSU-Prozess hat erstmals der psychiatrische Gutachter das Wort erhalten. Zwar äußerte er sich noch nicht zur Schuldfähigkeit des Angeklagten Zschäpe, bescheinigte ihr jedoch im Prinzip geistige Gesundheit.
  • Urteil zum Parteiverbot: Kein Gütesiegel für die NPD
    Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur NPD setzt neue inhaltliche Maßstäbe für ein Parteiverbotsverfahren. Dabei liegen die Hürden höher als beim KPD-Urteil von 1956. Eine Analyse des ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam.
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